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Das werden Sie ja wohl schaffen

Euerbach diskriminiert
Euerbach diskriminiert Menschen mit Behinderung

Vom tapferen Kampf eines bayerischen Gemeinderates gegen einen uneinsichtigen Rollstuhlfahrer

 

Bild zeigt Rollstuhlfahrer vor einer Treppe
Vom tapferen Kampf einer bayerischen Gemeinde gegen einen uneinsichtigen Rollstuhlfahrer

Für Menschen mit Behinderung sind Inklusion und Barrierefreiheit zwei wichtige Eckpfeiler der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Eindeutige Gesetze und Verordnungen stehen uns Menschen mit Behinderungen zumindest theoretisch gegenüber der öffentlichen Verwaltung zur Seite, wie UN-Behindertenrechtskonvention, das Behindertengleichstellungsgesetz und das Grundgesetz Artikel 3, Abs. 3 mit seinem Benachteiligungsverbot.

Doch was machen, wenn sich Gemeinden und Behörden verweigern und lieber ihre Energie in eine Verhinderungspolitik investieren ganz nach dem Motto, wir lassen uns nicht von außen reinreden?

Genau ein solcher Fall erhitzt seit einigen Jahren die Gemüter in der nordbayerischen 3000 Seelen Gemeinde Euerbach und insbesondere das Gemüt des
Fachteams-Mitglied Norbert Sandmann.

Menschen mit Behinderung immer noch Bürger 2. Klasse?

In Euerbach werden Menschen, welche auf Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind, von öffentlichen und politischen Veranstaltungen in der Gemeinde ausgeschlossen, weil der betreffende Sitzungssaal/Veranstaltungsaal nur über 3 Stufen erreichbar ist.

Aussage des Bürgermeisters, „wir hatten jahrelang einen Schwerbehinderten, der kam die Stufen auch hoch, das werden Sie ja wohl auch schaffen“. Entsprechende Anträge auf einen barrierefreien Zugang werden regelmäßig vom Gemeinderat abgelehnt und das mit Begründungen, die nicht mehr in die heutige Zeit passen. Zu teuer, zu wenige Nutzer, nicht machbar usw. Kostengünstige Vorschläge von Betroffenen in Höhe von ca. 8.000 €uro werden ignoriert, stattdessen werden überteuerte Lösungsvorschläge von Gemeindemitarbeitern in Höhe von ca. 37.000 €uro präsentiert, um dann diese auf Grund „unverhältnismäßiger“ Kosten abzulehnen. Gesprächsangebote werden regelmäßig ignoriert. Und zu guter Letzt muss eben der Brandschutz als Totschlagargument herhalten, um die barrierefreie Zugangsforderung abzuschmettern – und das bei einem Gebäude aus den 1990er Jahren.

Auch das Einschalten des Staatssekretärs Herrn Hintersberger vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales mit der Bitte, um nochmalige wohlwollende Prüfung werden ignoriert.

Mehrere Interventionen an Gemeinderatsmitglieder, Kommunalaufsicht und die Behindertenbeauftragte bleiben unbeantwortet. Selbst das zuständige Landratsamt Schweinfurt reagiert hier äußerst fragwürdig und verstößt gegen geltendes Recht im Sinne der UN-BRK, dem Benachteiligungsverbot laut Grundgesetz, wenn es im Schreiben vom 22.01.2015 anführt:

Ein Anspruch auf barrierefreien Zugang zum bestehenden Sitzungssaal kann nicht aus kommunalrechtlichen Vorschriften abgeleitet werden.“ Weiter wird angeführt: „Hingegen kann nicht verlangt werden, dass der Sitzungsraum so beschaffen sein muss, dass er für Jedermann (z.B. auch für Allergiker mit extrem hohen Anforderungen an die Luftreinheit) zugänglich ist…so dass rein kommunalrechtlich auch ein Zugang mittels Hilfestellung der Öffentlichkeit gerecht würde“.

Gerade die letzte Argumentation der Behörde sagt nichts Anderes aus, als das der Rollstuhlfahrer sich samt Rollstuhl hochtragen lassen kann – sofern genug „helfende Hände“ vorhanden sind. Doch dies würde einerseits einer Zurschaustellung des Menschen mit Behinderung gleichkommen und entspricht nicht dem Grundgedanken des Menschenrechts auf Barrierefreiheit, nämlich das bauliche Anlagen „auf die allgemein übliche Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind“.

Man stelle sich bildlich vor, wie die Gemeinderäte den Betreffenden mit E-Rolli hochtragen, das sind dann schnell mal 200 bis 300 Kg!

Stellenausschreibung Euerbach
Euerbach sucht starke Männer um Inklusion weiterhin hinten anzustellen

 

Was machen die Gemeinderäte? Sie stellen sich hinter ihren Bürgermeister, entsprechender der Aussage „Wir müssen nach außen Einigkeit zeigen“. Ein solches Verhalten hätte besser in eine andere Epoche gepasst, in die Zeit als Menschen mit Behinderungen noch als „Unnütze Esser“ galten, in eine Zeit in der man uns wegsperrte, weil man sich für uns schämte.

Zugegebenermaßen wurden in den letzten fast 5 Jahren ein paar weniger bedeutende Anträge zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention von den Gemeindeverantwortlichen in Euerbach umgesetzt. Zu nennen sind da die Ausschilderung einer Behindertentoilette und die Verbreiterung eines Wegdurchlasses, damit dieser für Rollstuhlfahrer nutzbar ist. Doch der große Wurf blieb aus.

Am Beispiel der Causa Euerbach, der leider kein Einzelfall in Deutschland ist, zeigt sich, dass trotz UN-Behindertenrechtskonvention, Grundgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz und Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz sogar diejenigen, die zuoberst in der Pflicht stehen, die gesetzliche Theorie in der Praxis umzusetzen, unbehelligt Menschen weiterhin diskriminieren können.

Die sicherlich nett gemeinten „Hilfsangebote“, die der Epoche des fremdbestimmten Fürsorge-Zeitalters entsprechen, passen nicht in das Zeitalter einer Menschenrechtskonvention.

Genau das Thema Barrierefreiheit und Inklusion muss in den Köpfen der Entscheider ankommen. Es nützt nichts, wenn Politiker von der Bedeutung und Wichtigkeit der Inklusion reden, aber deren Bedeutung nicht verstanden haben. Wenn Planer die Zusammenhänge zwischen Mindestanforderungen an Barrierefreiheit und deren praktischen Nutzen für Menschen mit Behinderung nicht verstehen. Es muss endlich Schluss sein, dass barrierefreies Bauen immer gleichgesetzt wird mit Bauen für Behinderte! Jeder kann eine barrierefreie Toilette benutzen, dazu braucht er keine Behinderung.

Was muss also passieren, damit die Umsetzung unserer verbrieften Rechte langfristig zum Erfolg führt?

Unsere bestehenden Gesetze scheinen jedenfalls nicht ausreichend zu sein. Sonst kämen wir uns oft nicht wie Don Quijote vor. Und die vielerorts eingesetzten Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte erfüllen – wenn überhaupt – meist nur eine moralische Alibi-Funktion, solange sie nur Empfehlungen zu Dingen abgeben dürfen, sofern man sie überhaupt von Anfang an einbezieht.

Für uns als Fachteam muss das Ziel lauten, dass die Verweigerung angemessener Vorkehrungen zur Barrierefreiheit als Diskriminierungstatbestand im AGG und BGG verankert werden muss.

Barrierefreies Bauen muss von Fachplanern bei den Bauaufsichtsbehörden kontrolliert und die Verstöße ähnlich wie beim Brandschutz müssen sanktioniert werden.

Dazu hat sich auch der BSK-Bundesverband klar positioniert. Im Rahmen der Podiumsdiskussion, die der BSK Mitte März in Berlin veranstaltete, wurde die Forderung nach einer Novellierung des AGG laut. (Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung „Novellierung des AGG“ über die Veranstaltung BSK im Dialog auf Seite 4)

www.barrierefreifueralle.de

E-Mail: ft-bauen@bsk-ev.org

Norbert Sandmann

Mitglied im Fachteam Bauen

Leben&Weg Artikel Seite1
Artikel aus Leben&Weg.
Diskriminierung in Euerbach erste Seite
Seite 2 aus Leben&Weg
Seite 2 aus Leben&Weg der Verbandszeitschrift der Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.

Menschenwürde? Fehlanzeige

Menschenwürde?
-Verständnis weit gefehlt-.

Besonders als engagierter Schwerbehinderter kann man so manches erleben. Da werden dann schon mal die einschlägigen Gesetzte ignoriert und auf Menschenwürde wird nicht geachtet.

Wenn gleich es allerdings meist einen guten Konsens mit den Entscheidern gibt, trifft der Aktivist mancher Orts aber auch auf eine andere Art von Bürgermeistern, Seniorenbeauftragten und Räte.

Sie vertreten die Meinung, sie als Nichtbehinderte wüssten genau was für ihre eingeschränkten Mitbürger richtig und notwendig ist und sie täten schon bereits alles im Sinne der Betroffenen. Gespräch und Zusammenarbeit wird erfolgreich abgelehnt, obgleich das Angebot von dem Behindertenberater einer Hilfsorganisation kommt. Dann müsste man ja zugeben, das man doch wenig bis keine Ahnung von der Materie hat. Man wurstelt immer weiter und verschwendet Steuergelder durch Fehlplanungen, welche dann nach Veröffentlichung in den Medien Änderungen bedürfen. Damit aber noch nicht genug, wieder werden dann nur Teile der behinderten Menschen berücksichtigt und als Folge kommt der dritte Umbau.
Kostet ja alles nichts.

Warum mit den Betroffenen reden, wenn doch Befindlichkeiten in der Verwaltung wichtiger sind.
„Man weiß ja genau was für uns Menschen mit Handicap das Beste ist!“

Gehbehinderte werden regelmäßig von Gemeindeveranstaltungen ausgeschlossen.

Änderung der Situation durch Einbau von z.B. Treppenlift wird mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt, stattdessen bietet man großmütige Hilfe beim Überwinden von Treppen an (hoch tragen).
Barrierefrei bedeutet ohne fremde Hilfe!

Menschenwürde -fehlanzeige-
„Was braucht der Behinderte ein Recht auf Würde, wenn es unser Geld kostet“.

Zu allem Übel muss man sich als Rollstuhlfahrer mit Worten von Gemeindevertretern abfinden, wie „Die drei Stufen werden Sie wohl schaffen“ oder „Wenn Sie mit ihrem Rollstuhl auf der Straße fahren müssen, dann fahren wenigsten die Autos auch langsam durchs Dorf“.
Aber auch der Spruch eines Gemeinderates der mit seinem PKW den Gehweg im Ort versperrt, „Um diese Uhrzeit kommt kein Rollstuhlfahrer vorbei“.

„Ist ja alles nicht so schlimm, denn wir die Gemeindevertreter sind ja nicht behinderten feindlich!“

Nun werden Sie liebe LeserInnen sich fragen, warum fragt man keine Fachleute?
Diese Frage bleibt auch mir als Behindertenberater und Fachmann auf diesem Gebiet unerschlossen. Eine weitere Möglichkeit wären z.B. Architekturbüros welche sich auf barrierefreies Bauen spezialisiert haben. Auch Behindertenfachverbände wie den Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. , dem
Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.
usw. bieten hier ihre Hilfe an.

In den meisten Städten wie z.B. Schweinfurt oder Würzburg funktioniert die Kommunikation zwischen Behinderten und Vertretern der Städte vorzüglich. Neulich meinte der Baureferent der Stadt Schweinfurt, Herr Brettin  mir gegenüber, „man sei froh über die Rückmeldung von Betroffenen an die Stadt, so können wir entsprechend kurzfristig reagieren“.

Wenn Sie liebe LeserInnen ähnliche Erfahrungen gesammelt haben, würde ich mich über eine Rückmeldung sehr freuen.

„Barrierefrei Deutschland“ ein Film von handicap-na-und.de und sw-n-tv.de

Ich möchte meine Brötchen selber holen.
„Barrierefrei Deutschland“

Der Film „Barrierefrei Deutschland“ berücksichtigt die meisten Belange der Behinderten.
Ob Gehbehindert, Sehbehindert oder sonstige Einschränkungen aus Sicht der Betroffenen.

Es kommen nicht nur wir die Behinderten und Ärzte zu Wort, sondern auch Sprecher vom verschiedenen Behörden und Organisationen.

Der Film zeigt Eindrucksvoll die Schwierigkeiten und auch Lösungsansätze, denen wir die Betroffenen und auch unsere Senioren ausgesetzt sind.

Dieser Film ist eine Co-Produktion von
http://handicap-na-und.de und http://sw-n-tv.de

Für die Unterstützung danken wir:
Der Stadt Schweinfurt.
Dem VdK Kreisverband Schweinfurt.
Dem BRK Kreisverband Schweinfurt.
Dem Bayrischen Blinden- und Sehbehindertenbund e.V.
Der Gemeinschaftspraxis
Gunther Leibold und Dr. med. Harald Hezner.

Da diese Seite so wie der Film ehrenamtlich erstellt wurden, suchen wir noch eine / einen Gebärdendolmetscher der / die uns den Filmbeitrag übersetzen mag.

Bilder von den Dreharbeiten.
Ortsdurchfahrt der B 303 in Euerbach ist ein gefährliches Pflaster für Rollstuhlfahrer
„Barrierefrei Deutschland“ Ortsdurchfahrt der B 303 in Euerbach ist ein gefährliches Pflaster für Rollstuhlfahrer
"Barrierefrei Deutschland" Norbert Sandmann interviewt Herbert Hennlich
„Barrierefrei Deutschland“ Norbert Sandmann interviewt Herbert Hennlich
Blind und Lahm beim Filmdreh
„Blind und Lahm beim Filmdreh
Barrierefrei Deutschland" Filmdreh "Ich möchte meine Brötchen selber holen"
Filmdreh „Ich möchte meine Brötchen selber holen“. Für Blinde schwierige Bereiche
"Barrierefrei Deutschland" Filmdreh "Ich möchte meine Brötchen selber holen"
Filmdreh „Ich möchte meine Brötchen selber holen“
Der Film.

Euerbach schließt erneut Behinderte aus.

Das Ausschließen von Behinderten an Veranstaltungen der Gemeinde Euerbach zeigt langsam Methode.

 

Die Gemeinde Euerbach lädt auch heuer wieder zu einer Ausfahrt für ihre Senioren ein.

Euerbach Veranstaltung nicht für Behinderte
Euerbach Veranstaltung nicht für Behinderte

Leider besteht keine Möglichkeit für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen ( Rollstuhl, Scooter usw.) daran teil zunehmen.

Die angegeben Bushaltestellen sind nicht barrierefrei gestaltet.
Keine Hinweise auf die Zugänglichkeit von Bus und Veranstaltungsorten für Behinderte .
Bereits im vergangenen Jahr wurde der Seniorenbeauftragte der gleichzeitig auch als Behindertenbeauftragter der Gemeinde Euerbach agiert schriftlich auf diesen Missstand hingewiesen. Seine damalige lapidare Antwort:
„Ihm sei nicht bekannt, dass es im Landkreis barrierefreie Busse gäbe“.

Die Selbsthilfe Körperbehinderter Schweinfurt e. V. unternimmt jährlich 2 Reisen mit barrierefreien Bussen.

Die beiden gemeindlich bestellten Senioren.- und Behindertenbeauftragten Gerstner und Müller, sollten sich ernsthafte Gedanken machen um dieser Art von Ausgrenzung zu beenden.

Nach der aktuelle geltenden Rechtsauffassung handelt sich bei diese Vorgehensweise um einen klaren Fall von Diskriminierung. Behinderten werden, hier von der Teilhabe von vornherein ausgeschlossen.

Ortsbegehung in Euerbach

Geplante Ortsbegehung zur Barrierefreiheit in Euerbach dank nachhaltigem Einsatz


 
Die Behindertenbeauftragte von Euerbach Frau Verena Gerstner hat zusammen mit Bürgermeister Arnold eine Begehung mit dem VDK angeregt. Nicht zuletzt durch das Engagement von Herrn Norbert Sandmann wurde die Notwendigkeit hierzu von den Gemeindevertretern erkannt.  Eine solche Ortsbegehung ist notwendig damit Problemstellen erkannt und gezielt beseitigt werden können. Die Inspektion wird alle 3 Ortsteile beinhalten und somit eine nicht unerhebliche Anzahl an vermeidbaren Barrieren aufzeichnen. Allerdings bleibt hier abzuwarten in wie fern eine nachhaltige Beseitigung umgesetzt wird.

Ortsbegehung: Euerbacher Gehwege für Rollstühle ungeeignet
Euerbacher Gehege für Rollstühle ungeeignet

 

Ortsbegehung: Gepflasterte Plätze - eine große Barriere
Gepflasterte Plätze – eine große Barriere

Wir werden uns mit unseren Anregungen an der Besichtigung beteiligen und die Hindernisse für Menschen mit Mobilitätseinschränkung  und Sehbehinderung aufzeigen.

Euerbach hat nun 2 öffentliche Behinderten WC ’s

Bestehende Behinderten WC ’s wurden für die Öffentlichkeit geöffnet.

Behinderten WC an der Schäfewiese Behinderten WC an der Schäfewiese[/caption]

Nach Antrag des Gemeindebürgers und selbst Betroffenen Norbert Sandmann wurde das bestehende Behinderten WC an der Schäferwiese der Gemeinde Euerbach für alle Inhaber eines Euro-Schlüssels zugänglich gemacht.
Zudem wurde die ebenfalls vorhandene Behindertentoilette im Rathaus für die Öffentlichkeit ausgeschildert uns somit den Betroffenen geöffnet.

Wegweiser zur Behinderten Toilette in Euerbach
Wegweiser zur Behinderten Toilette in Euerbach

 

Behindertentoilette auf http://wheelmap.org
Behindertentoilette auf http://wheelmap.org

Auch wurde eine entsprechende Beschilderung und Wegweisung ab der Hauptstraße installiert. Der genaue Standort ist unter http://wheelmap.org ersichtlich