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Das werden Sie ja wohl schaffen

Euerbach diskriminiert
Euerbach diskriminiert Menschen mit Behinderung

Vom tapferen Kampf eines bayerischen Gemeinderates gegen einen uneinsichtigen Rollstuhlfahrer

Bild zeigt Rollstuhlfahrer vor einer Treppe
Vom tapferen Kampf einer bayerischen Gemeinde gegen einen uneinsichtigen Rollstuhlfahrer

Für Menschen mit Behinderung sind Inklusion und Barrierefreiheit zwei wichtige Eckpfeiler der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Eindeutige Gesetze und Verordnungen stehen uns Menschen mit Behinderungen zumindest theoretisch gegenüber der öffentlichen Verwaltung zur Seite, wie UN-Behindertenrechtskonvention, das Behindertengleichstellungsgesetz und das Grundgesetz Artikel 3, Abs. 3 mit seinem Benachteiligungsverbot.

Doch was machen, wenn sich Gemeinden und Behörden verweigern und lieber ihre Energie in eine Verhinderungspolitik investieren ganz nach dem Motto, wir lassen uns nicht von außen reinreden?

Genau ein solcher Fall erhitzt seit einigen Jahren die Gemüter in der nordbayerischen 3000 Seelen Gemeinde Euerbach und insbesondere das Gemüt des
Fachteams-Mitglied Norbert Sandmann.

Menschen mit Behinderung immer noch Bürger 2. Klasse?

In Euerbach werden Menschen, welche auf Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind, von öffentlichen und politischen Veranstaltungen in der Gemeinde ausgeschlossen, weil der betreffende Sitzungssaal/Veranstaltungsaal nur über 3 Stufen erreichbar ist.

Aussage des Bürgermeisters, „wir hatten jahrelang einen Schwerbehinderten, der kam die Stufen auch hoch, das werden Sie ja wohl auch schaffen“. Entsprechende Anträge auf einen barrierefreien Zugang werden regelmäßig vom Gemeinderat abgelehnt und das mit Begründungen, die nicht mehr in die heutige Zeit passen. Zu teuer, zu wenige Nutzer, nicht machbar usw. Kostengünstige Vorschläge von Betroffenen in Höhe von ca. 8.000 €uro werden ignoriert, stattdessen werden überteuerte Lösungsvorschläge von Gemeindemitarbeitern in Höhe von ca. 37.000 €uro präsentiert, um dann diese auf Grund „unverhältnismäßiger“ Kosten abzulehnen. Gesprächsangebote werden regelmäßig ignoriert. Und zu guter Letzt muss eben der Brandschutz als Totschlagargument herhalten, um die barrierefreie Zugangsforderung abzuschmettern – und das bei einem Gebäude aus den 1990er Jahren.

Auch das Einschalten des Staatssekretärs Herrn Hintersberger vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales mit der Bitte, um nochmalige wohlwollende Prüfung werden ignoriert.

Mehrere Interventionen an Gemeinderatsmitglieder, Kommunalaufsicht und die Behindertenbeauftragte bleiben unbeantwortet. Selbst das zuständige Landratsamt Schweinfurt reagiert hier äußerst fragwürdig und verstößt gegen geltendes Recht im Sinne der UN-BRK, dem Benachteiligungsverbot laut Grundgesetz, wenn es im Schreiben vom 22.01.2015 anführt:

Ein Anspruch auf barrierefreien Zugang zum bestehenden Sitzungssaal kann nicht aus kommunalrechtlichen Vorschriften abgeleitet werden.“ Weiter wird angeführt: „Hingegen kann nicht verlangt werden, dass der Sitzungsraum so beschaffen sein muss, dass er für Jedermann (z.B. auch für Allergiker mit extrem hohen Anforderungen an die Luftreinheit) zugänglich ist…so dass rein kommunalrechtlich auch ein Zugang mittels Hilfestellung der Öffentlichkeit gerecht würde“.

Gerade die letzte Argumentation der Behörde sagt nichts Anderes aus, als das der Rollstuhlfahrer sich samt Rollstuhl hochtragen lassen kann – sofern genug „helfende Hände“ vorhanden sind. Doch dies würde einerseits einer Zurschaustellung des Menschen mit Behinderung gleichkommen und entspricht nicht dem Grundgedanken des Menschenrechts auf Barrierefreiheit, nämlich das bauliche Anlagen „auf die allgemein übliche Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind“.

Man stelle sich bildlich vor, wie die Gemeinderäte den Betreffenden mit E-Rolli hochtragen, das sind dann schnell mal 200 bis 300 Kg!

Stellenausschreibung Euerbach
Euerbach sucht starke Männer um Inklusion weiterhin hinten anzustellen

 

Was machen die Gemeinderäte? Sie stellen sich hinter ihren Bürgermeister, entsprechender der Aussage „Wir müssen nach außen Einigkeit zeigen“. Ein solches Verhalten hätte besser in eine andere Epoche gepasst, in die Zeit als Menschen mit Behinderungen noch als „Unnütze Esser“ galten, in eine Zeit in der man uns wegsperrte, weil man sich für uns schämte.

Zugegebenermaßen wurden in den letzten fast 5 Jahren ein paar weniger bedeutende Anträge zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention von den Gemeindeverantwortlichen in Euerbach umgesetzt. Zu nennen sind da die Ausschilderung einer Behindertentoilette und die Verbreiterung eines Wegdurchlasses, damit dieser für Rollstuhlfahrer nutzbar ist. Doch der große Wurf blieb aus.

Am Beispiel der Causa Euerbach, der leider kein Einzelfall in Deutschland ist, zeigt sich, dass trotz UN-Behindertenrechtskonvention, Grundgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz und Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz sogar diejenigen, die zuoberst in der Pflicht stehen, die gesetzliche Theorie in der Praxis umzusetzen, unbehelligt Menschen weiterhin diskriminieren können.

Die sicherlich nett gemeinten „Hilfsangebote“, die der Epoche des fremdbestimmten Fürsorge-Zeitalters entsprechen, passen nicht in das Zeitalter einer Menschenrechtskonvention.

Genau das Thema Barrierefreiheit und Inklusion muss in den Köpfen der Entscheider ankommen. Es nützt nichts, wenn Politiker von der Bedeutung und Wichtigkeit der Inklusion reden, aber deren Bedeutung nicht verstanden haben. Wenn Planer die Zusammenhänge zwischen Mindestanforderungen an Barrierefreiheit und deren praktischen Nutzen für Menschen mit Behinderung nicht verstehen. Es muss endlich Schluss sein, dass barrierefreies Bauen immer gleichgesetzt wird mit Bauen für Behinderte! Jeder kann eine barrierefreie Toilette benutzen, dazu braucht er keine Behinderung.

Was muss also passieren, damit die Umsetzung unserer verbrieften Rechte langfristig zum Erfolg führt?

Unsere bestehenden Gesetze scheinen jedenfalls nicht ausreichend zu sein. Sonst kämen wir uns oft nicht wie Don Quijote vor. Und die vielerorts eingesetzten Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte erfüllen – wenn überhaupt – meist nur eine moralische Alibi-Funktion, solange sie nur Empfehlungen zu Dingen abgeben dürfen, sofern man sie überhaupt von Anfang an einbezieht.

Für uns als Fachteam muss das Ziel lauten, dass die Verweigerung angemessener Vorkehrungen zur Barrierefreiheit als Diskriminierungstatbestand im AGG und BGG verankert werden muss.

Barrierefreies Bauen muss von Fachplanern bei den Bauaufsichtsbehörden kontrolliert und die Verstöße ähnlich wie beim Brandschutz müssen sanktioniert werden.

Dazu hat sich auch der BSK-Bundesverband klar positioniert. Im Rahmen der Podiumsdiskussion, die der BSK Mitte März in Berlin veranstaltete, wurde die Forderung nach einer Novellierung des AGG laut. (Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung „Novellierung des AGG“ über die Veranstaltung BSK im Dialog auf Seite 4)

www.barrierefreifueralle.de

E-Mail: ft-bauen@bsk-ev.org

Norbert Sandmann

Mitglied im Fachteam Bauen

Leben&Weg Artikel Seite1
Artikel aus Leben&Weg.
Diskriminierung in Euerbach erste Seite
Seite 2 aus Leben&Weg
Seite 2 aus Leben&Weg der Verbandszeitschrift der Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.

Stadtbesuch wird zur Tortur

Artikel von http://swity.de zum Thema Barrierefreiheit

 

Mit dem Aktivisten Norbert Sandmann unterwegs.

Tortur für Norbert Sandmann. Foto: Sabrina Muth
Norbert Sandmann. Foto: Sabrina Muth

Platten, Pflaster, Stufen – beim Gang durch die Innenstadt nehmen wir unseren Untergrund meist gar nicht wahr. Was für uns nebensächlich ist, wird für Rollstuhlfahrer und auch Nutzern von Rollatoren zur Bewährungsprobe und Tortur.

Barrierefreiheit ist für Menschen mit Behinderungen unabdingbar und bedeutet, dass die gesamte Umwelt so gestaltet wird, dass sie von Menschen mit Beeinträchtigungen ohne Erschwernis und fremde Hilfe wahrgenommen werden kann. Wir sind mit Norbert Sandmann, der seit drei Jahren auf den Rollstuhl angewiesen ist, durch die Innenstadt und haben uns die Situation in Schweinfurt mal angeschaut. Weiter lesen

Inklusion beginnt zunächst im Kopf

Editorial aus Leben & Weg
Ausgabe 3 /Juni 2015 von Dunja Fuhrmann


 

Dunja Fuhrmann Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) e. V. BSK Bundesvorstand stellv. Leiterin der BSK-Landesvertretung Saarland Fotonachweis Presseproduktion VPA
Dunja Fuhrmann
Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) e. V.
BSK Bundesvorstand
stellv. Leiterin der BSK-Landesvertretung Saarland
Fotonachweis Presseproduktion VPA


Inklusion beginnt zunächst im Kopf und nicht beim Abbau von Barrieren“, äußerte sich Guildo Horn letztens in einem Filmbeitrag auf Sky, wo es um die Bemühungen der Bundesliga ging, der UN-BRK Rechnung zu tragen.

Spontan könnte man Guildo Horn Recht geben. Natürlich gibt es eine Menge sogenannter „Barrieren in den Köpfen“, die weiterhin die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen – oft auch unter dem Aspekt der Fürsorge – rechtfertigen und somit Inklusion erschweren. Doch wie soll man Vorurteile, vermeintliche und anerzogene Berührungsängste im Umgang mit Menschen mit Behinderungen abbauen, wenn Begegnungen aufgrund von Barrieren im Alltag gar nicht erst möglich sind?

Für uns Menschen mit einer Körperbehinderung überwiegen hauptsächlich die baulichen Barrieren, die uns eine Teilhabe verwehren. Da nützt mir die inklusive Grundeinstellung des freundlichen Kinobetreibers erst einmal nichts, wenn der Kinosaal nur über Treppen erreichbar ist. Solange er seine inklusive Haltung nicht in den barrierefreien Umbau einfließen lässt, können wir uns weiterhin nur vor dem Kino über Teilhabe unterhalten. Inklusion beginnt zunächst im Kopf weiterlesen

3 neue Behindertenparkplätze in Schweinfurt

3 neue Behindertenparkplätze in Schweinfurt


 
Wie ich soeben von der Schweinfurter Stadträtin Frau Theresa Schefbeck mitgeteilt bekam, werden in der Schweinfurter Wehranlage 3 neue Behindertenparkplätze innerhalb der nächsten Tage ausgewiesen. Dem Zugrunde lag meine Bitte im Namen der Selbsthilfe Körperbehinderter Schweinfurt e.V. um Einrichtung.

Eingerichtet werde sie an folgenden 3 Standorten innerhalb der Näherholungsanlage Wehr in Schweinfurt

– im vorderen Bereich gegenüber dem Kiosk
– im mittleren Bereich gegenüber der Gaststätte
– im hinteren Bereich beim Ruderclub

So wird auch uns, den Körperbehinderten ein Besuch in dem Naherholungsgebiet erleichtert.

Ein herzliches Dankeschön an die CSU Stadträtin Frau Theresa Schefbeck und Herrn van Lackum von der Stadt Schweinfurt für die sehr schnelle und unkomplizierte Umsetzung.

Barrierefreiheit, Inklusion und demografischer Wandel

Barrierefreiheit, Inklusion und demografischer Wandel.
Entweder barrierefrei oder nicht barrierefrei, ein bisschen Barrierefreiheit gibt es nicht!
Barrierefreiheit

bezeichnet im deutschen Sprachgebrauch eine Gestaltung der baulichen Umwelt in der Weise, dass sie von Menschen mit Behinderung und von älteren Menschen in derselben Weise genutzt werden kann wie von Menschen ohne Behinderung.

(dev. wikipedia)
Inklusion


heißt wörtlich übersetzt Zugehörigkeit, also das Gegenteil von Ausgrenzung. Wenn jeder Mensch – mit oder ohne Behinderung – überall dabei sein kann, in der Schule, am Arbeitsplatz, im Wohnviertel, in der Freizeit, dann ist das gelungene Inklusion.
(dev. Aktion Mensch)

Politiker landauf und landab beteuern die Wichtigkeit der Barrierefreiheit und ihren persönlichen Einsatz dafür.
Doch im selben Atemzug heißt es dann oft wir würden ja gerne mehr machen uns fehlt leider das Geld oder der Denkmalschutz muss als Argument herhalten.
Oftmals sind Bekundung und Wille zwei ungleiche Brüder.

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Behinderung und Sexualität

Im Bereich Behinderung und Sexualität gibt es viele Vorurteile und noch größeres Unwissen.


Auch Behinderte ob geistig oder körperlich eingeschränkte Menschen können und wollen guten Sex haben.
Die nachfolgenden Beiträge sollen Vorurteile abbauen und das Thema aus der Tabuzone herausholen.


Der Berliner Aktivist und Buchautor
Raul Krauthausen räumt mit Mythen auf.

10 Missverständnisse über Sex und Behinderung


Ein Dokumentationsprojekt über Paare mit einem behinderten und einem nicht behinderten Menschen.

Zweisames – oder kurz 2sames


Raul Krauthausen im Interview zum Thema
„Sexualität und Behinderung“

Sex und Behinderung: No more Tabus

Können Menschen mit Behinderung Lust empfinden?
Haben Sie ein Sexualleben?
Wie ist das für den Partner?

Eine Reportage zum Thema „No more Tabus – Sex ohne Behinderung“ des MDR

http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/video213648_zc-ea9f5e14_zs-dea15b49.html

Barriere Kopfsteinpflaster

Barriere Kopfsteinpflaster


Kopfsteinpflaster , Viele Bürger können sich nicht vorstellen, das Pflaster zur schwierigen Barriere für Rollstuhlfahrer wird.

 

Mit dem Rolli auf Kopfsteinpflaster
Mit dem Rolli auf Kopfsteinpflaster

Während auf erschütterungsfreiem Untergrund das Befahren mit dem Rollstuhl beschwerlich ist, ist es auf grob gepflasterten Flächen umso mühevoller diese zu überwinden. Das Selbe gilt auch Benutzer von Rollatoren. Doch sehen bis heute viele Gemeindevertreter und leider auch Architekturbüros dies nicht mit den Augen von uns Behinderten und so werden  viele Hindernisse für sehr viel Geld geschaffen. Dabei sollte der Grundsatz gelten „Barrieren zu vermeiden und abzubauen“.