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Das werden Sie ja wohl schaffen

Euerbach diskriminiert
Euerbach diskriminiert Menschen mit Behinderung

Vom tapferen Kampf eines bayerischen Gemeinderates gegen einen uneinsichtigen Rollstuhlfahrer

Bild zeigt Rollstuhlfahrer vor einer Treppe
Vom tapferen Kampf einer bayerischen Gemeinde gegen einen uneinsichtigen Rollstuhlfahrer

Für Menschen mit Behinderung sind Inklusion und Barrierefreiheit zwei wichtige Eckpfeiler der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Eindeutige Gesetze und Verordnungen stehen uns Menschen mit Behinderungen zumindest theoretisch gegenüber der öffentlichen Verwaltung zur Seite, wie UN-Behindertenrechtskonvention, das Behindertengleichstellungsgesetz und das Grundgesetz Artikel 3, Abs. 3 mit seinem Benachteiligungsverbot.

Doch was machen, wenn sich Gemeinden und Behörden verweigern und lieber ihre Energie in eine Verhinderungspolitik investieren ganz nach dem Motto, wir lassen uns nicht von außen reinreden?

Genau ein solcher Fall erhitzt seit einigen Jahren die Gemüter in der nordbayerischen 3000 Seelen Gemeinde Euerbach und insbesondere das Gemüt des
Fachteams-Mitglied Norbert Sandmann.

Menschen mit Behinderung immer noch Bürger 2. Klasse?

In Euerbach werden Menschen, welche auf Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind, von öffentlichen und politischen Veranstaltungen in der Gemeinde ausgeschlossen, weil der betreffende Sitzungssaal/Veranstaltungsaal nur über 3 Stufen erreichbar ist.

Aussage des Bürgermeisters, „wir hatten jahrelang einen Schwerbehinderten, der kam die Stufen auch hoch, das werden Sie ja wohl auch schaffen“. Entsprechende Anträge auf einen barrierefreien Zugang werden regelmäßig vom Gemeinderat abgelehnt und das mit Begründungen, die nicht mehr in die heutige Zeit passen. Zu teuer, zu wenige Nutzer, nicht machbar usw. Kostengünstige Vorschläge von Betroffenen in Höhe von ca. 8.000 €uro werden ignoriert, stattdessen werden überteuerte Lösungsvorschläge von Gemeindemitarbeitern in Höhe von ca. 37.000 €uro präsentiert, um dann diese auf Grund „unverhältnismäßiger“ Kosten abzulehnen. Gesprächsangebote werden regelmäßig ignoriert. Und zu guter Letzt muss eben der Brandschutz als Totschlagargument herhalten, um die barrierefreie Zugangsforderung abzuschmettern – und das bei einem Gebäude aus den 1990er Jahren.

Auch das Einschalten des Staatssekretärs Herrn Hintersberger vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales mit der Bitte, um nochmalige wohlwollende Prüfung werden ignoriert.

Mehrere Interventionen an Gemeinderatsmitglieder, Kommunalaufsicht und die Behindertenbeauftragte bleiben unbeantwortet. Selbst das zuständige Landratsamt Schweinfurt reagiert hier äußerst fragwürdig und verstößt gegen geltendes Recht im Sinne der UN-BRK, dem Benachteiligungsverbot laut Grundgesetz, wenn es im Schreiben vom 22.01.2015 anführt:

Ein Anspruch auf barrierefreien Zugang zum bestehenden Sitzungssaal kann nicht aus kommunalrechtlichen Vorschriften abgeleitet werden.“ Weiter wird angeführt: „Hingegen kann nicht verlangt werden, dass der Sitzungsraum so beschaffen sein muss, dass er für Jedermann (z.B. auch für Allergiker mit extrem hohen Anforderungen an die Luftreinheit) zugänglich ist…so dass rein kommunalrechtlich auch ein Zugang mittels Hilfestellung der Öffentlichkeit gerecht würde“.

Gerade die letzte Argumentation der Behörde sagt nichts Anderes aus, als das der Rollstuhlfahrer sich samt Rollstuhl hochtragen lassen kann – sofern genug „helfende Hände“ vorhanden sind. Doch dies würde einerseits einer Zurschaustellung des Menschen mit Behinderung gleichkommen und entspricht nicht dem Grundgedanken des Menschenrechts auf Barrierefreiheit, nämlich das bauliche Anlagen „auf die allgemein übliche Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind“.

Man stelle sich bildlich vor, wie die Gemeinderäte den Betreffenden mit E-Rolli hochtragen, das sind dann schnell mal 200 bis 300 Kg!

Stellenausschreibung Euerbach
Euerbach sucht starke Männer um Inklusion weiterhin hinten anzustellen

 

Was machen die Gemeinderäte? Sie stellen sich hinter ihren Bürgermeister, entsprechender der Aussage „Wir müssen nach außen Einigkeit zeigen“. Ein solches Verhalten hätte besser in eine andere Epoche gepasst, in die Zeit als Menschen mit Behinderungen noch als „Unnütze Esser“ galten, in eine Zeit in der man uns wegsperrte, weil man sich für uns schämte.

Zugegebenermaßen wurden in den letzten fast 5 Jahren ein paar weniger bedeutende Anträge zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention von den Gemeindeverantwortlichen in Euerbach umgesetzt. Zu nennen sind da die Ausschilderung einer Behindertentoilette und die Verbreiterung eines Wegdurchlasses, damit dieser für Rollstuhlfahrer nutzbar ist. Doch der große Wurf blieb aus.

Am Beispiel der Causa Euerbach, der leider kein Einzelfall in Deutschland ist, zeigt sich, dass trotz UN-Behindertenrechtskonvention, Grundgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz und Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz sogar diejenigen, die zuoberst in der Pflicht stehen, die gesetzliche Theorie in der Praxis umzusetzen, unbehelligt Menschen weiterhin diskriminieren können.

Die sicherlich nett gemeinten „Hilfsangebote“, die der Epoche des fremdbestimmten Fürsorge-Zeitalters entsprechen, passen nicht in das Zeitalter einer Menschenrechtskonvention.

Genau das Thema Barrierefreiheit und Inklusion muss in den Köpfen der Entscheider ankommen. Es nützt nichts, wenn Politiker von der Bedeutung und Wichtigkeit der Inklusion reden, aber deren Bedeutung nicht verstanden haben. Wenn Planer die Zusammenhänge zwischen Mindestanforderungen an Barrierefreiheit und deren praktischen Nutzen für Menschen mit Behinderung nicht verstehen. Es muss endlich Schluss sein, dass barrierefreies Bauen immer gleichgesetzt wird mit Bauen für Behinderte! Jeder kann eine barrierefreie Toilette benutzen, dazu braucht er keine Behinderung.

Was muss also passieren, damit die Umsetzung unserer verbrieften Rechte langfristig zum Erfolg führt?

Unsere bestehenden Gesetze scheinen jedenfalls nicht ausreichend zu sein. Sonst kämen wir uns oft nicht wie Don Quijote vor. Und die vielerorts eingesetzten Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte erfüllen – wenn überhaupt – meist nur eine moralische Alibi-Funktion, solange sie nur Empfehlungen zu Dingen abgeben dürfen, sofern man sie überhaupt von Anfang an einbezieht.

Für uns als Fachteam muss das Ziel lauten, dass die Verweigerung angemessener Vorkehrungen zur Barrierefreiheit als Diskriminierungstatbestand im AGG und BGG verankert werden muss.

Barrierefreies Bauen muss von Fachplanern bei den Bauaufsichtsbehörden kontrolliert und die Verstöße ähnlich wie beim Brandschutz müssen sanktioniert werden.

Dazu hat sich auch der BSK-Bundesverband klar positioniert. Im Rahmen der Podiumsdiskussion, die der BSK Mitte März in Berlin veranstaltete, wurde die Forderung nach einer Novellierung des AGG laut. (Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung „Novellierung des AGG“ über die Veranstaltung BSK im Dialog auf Seite 4)

www.barrierefreifueralle.de

E-Mail: ft-bauen@bsk-ev.org

Norbert Sandmann

Mitglied im Fachteam Bauen

Leben&Weg Artikel Seite1
Artikel aus Leben&Weg.
Diskriminierung in Euerbach erste Seite
Seite 2 aus Leben&Weg
Seite 2 aus Leben&Weg der Verbandszeitschrift der Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.

Empfindliche Strafe für Restaurantbesitzer

Hohe Strafe wegen unzugänglicher Behindertentoilette


 
Im Juni diesen Jahres waren wir in Würzburg zu Gast und stärkten uns in einem Schnellrestaurant direkt am Unteren Marktplatz. Nein es war keine der großen Burgerketten. Nach dem wir gegessen hatten, hätte ich eigentlich noch mal auf Toilette gemusst. Es gab hier auch eine ausgewiesene Toilette für Menschen mit Behinderung. Allerdings mussten wir das Lokal unverrichteter Dinge wieder verlassen. Was war geschehen?

Durchgang ist zu eng für Rollstühle
Hier ist kaum ein Durchkommen mit Rollstuhl möglich

Zu aller erst war der Durchgang in den Toilettenbereich durch einen Beistelltische eingeengt. Die Schiebetüre zur Behindertentoilette konnte nur unter größerem Kraftaufwand geöffnet werden.

Behindertentoilette - Bewegungsflächen sind verstellt
Rechts stehen Personalschränke und links steht ein Rollwagen

Zu guter Letzt waren beide Bewegungsflächen neben der Toilette links durch einen Rollwagen mit Babywickelauflage versperrt. Auf der rechten Seite standen Personalschränke. Ein Umsetzten vom Rollstuhl auf die Toilette war hier unmöglich.

Das Gewerbeamt schreitet ein.

Diese unsäglichen Umstände wurden von uns dem zuständigem Gewerbeamt in Würzburg gemeldet. Wir wurden heute 24.07.2017 telefonisch von dem Zuständigen Sachbearbeiter informiert.
Dieser zeigte sich entsetzt über die Zustände im Lokal. Eine empfindliche Strafe für den Betreiber und die Beseitigung der Zustände sei angesagt.

Die Moral von der Geschicht

Angebrachte Beschwerden über Missstände haben Wirkung.

Reisebericht Gedenkstätte Point Alpha

Heute wollen wir über die Gedenkstätte Point Alpha in der Nähe von Fulda in Hessen berichten.


 
Point Alpha war während des „Kalten Kriegs“ einer der heißesten Stellen. Geographisch liegt Point Alpha direkt an der ehemaligen Zonengrenze zwischen dem hessischen Rhönort Rasdorf und dem thüringischen Dorf Geisa. Dazwischen verlief von 1949 bis 1990 die Grenze zwischen beiden deutschen Staaten, der BRD und der DDR und somit zwischen den Machtblöcken Warschauer Pakt und Nato.

Was diesen Ort so besonders macht, ist der Umstand, dass die Strategen der westlichen Militärs genau an dieser Stelle vermuteten, dass hier der Dritte Weltkrieg beginnen würde. Militärs beider Blöcke standen sich hier von 1945 bis zum Jahr der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten im Jahr 1990 Auge in Auge gegenüber.

Aug in Aug
Auge in Auge standen sich die Soldaten am Point Alpha gegenüber
Wir begannen unseren Ausflug auf thüringischer Seite am
Haus auf der Grenze.
Haus auf der Grenze am Point Alpha
Haus auf der Grenze am Point Alpha

 

 

 

 

 

 

Auf dem dortigen Parkplatz erwarteten uns in direkter Nähe zum Museum 3 Behindertenparkplätze. Der Zugang zum Gebäude war selbstverständlich Barrierefrei, ebenfalls die Behindertentoilette im Gebäude war vorbildlich, sauber und mit allem ausgestattet was der Bezeichnung Behindertentoilette gerecht wird. Die ständige Ausstellung „Freiheiten“ ist dort zu finden.

Der Weg vom Haus auf der Grenze bis zum Point Alpha

geht über den alten Fahrweg der DRR-Grenzer

Kolonnenweg der DDR-Grenztruppen
Kolonnenweg der DDR-Grenztruppen

und ist somit für Rollstühle absolut ungeeignet. Wer einen elektrischen Rollstuhl oder eine stärkere Begleitperson bei sich hat, kann neben dem Weg in der Wiese fahren. Andernfalls bleibt nur übrig die Straße mit dem Auto zu nehmen. Wir entschieden uns für die Wiese. Der Weg hat eine geschätzte Länge von ca. 700 – 800 Meter. Vorbei an alten Grenzanlagen wie sie noch in den fünfzigern das vergangenen Jahrhunderts zu finden waren, entlang einer alten Hundelaufleine für die scharfen Schäferhunde der Grenztruppen der DDR und den Sperranlagen der letzten Generation

Point-Alpha-Grenzanlage
Point Alpha Grenzanlage der DDR und Beobachtungspunkt der US-Army

ging unser Weg über die ehemaligen Staatsgrenze zum Stützpunkt der US-Army.

 

 

 

Hier ist Eintritt zu bezahlen, Ermäßigungen für Schwerbehinderte und deren Begleitpersonen gibt es auf Nachfrage.
Das gesamte Gelände ist noch original erhalten. Panzer, Fahrzeuge und Hubschrauber befinden sich noch heute auf dem Gelände,

Point-Alpha-Fuhrpark
Es sind noch Fahrzeuge, Panzer und Hubschrauber vorhanden

sowie die Gebäude von damals. In einem Gebäude ist ein Museum eingerichtet, welches die Hintergründe und das Leben der amerikanischen Soldaten beleuchtet.

 

Alles bis auf den Wachturm ist barrierefrei und mit dem Rollstuhl problemlos zu besichtigen.

point-alpha-barrierefrei
Im Point Alpha wird Barrierefreiheit groß geschrieben
Wir konnten den Ausflug als gelungen ansehen

nicht zuletzt durch die Barrierefreiheit an den beiden Punkten Haus auf der Grenze und Point Alpha

 

Euerbach hat nun 2 öffentliche Behinderten WC ’s

Bestehende Behinderten WC ’s wurden für die Öffentlichkeit geöffnet.

 

 

Behinderten WC an der Schäfewiese
Behinderten WC an der Schäfewiese

Nach Antrag des Gemeindebürgers und selbst Betroffenen Norbert Sandmann wurde das bestehende Behinderten WC an der Schäferwiese der Gemeinde Euerbach für alle Inhaber eines Euro-Schlüssels zugänglich gemacht.
Zudem wurde die ebenfalls vorhandene Behindertentoilette im Rathaus für die Öffentlichkeit ausgeschildert uns somit den Betroffenen geöffnet.

Wegweiser zur Behinderten Toilette in Euerbach
Wegweiser zur Behinderten Toilette in Euerbach

 

Behindertentoilette auf http://wheelmap.org
Behindertentoilette auf http://wheelmap.org

Auch wurde eine entsprechende Beschilderung und Wegweisung ab der Hauptstraße installiert. Der genaue Standort ist unter http://wheelmap.org ersichtlich

Mit dem Rollstuhl nach Paris

Mit dem Rollstuhl nach Paris


 

Reisebericht Paris (2015)
Reisevorbereitung:

Mit der Planung der Reise sollte man langfristig im Voraus beginnen, da in Hotels und im Zug nur eine sehr begrenzte Anzahl an Behindertenplätzen zur Verfügung stehen!
Wir begannen bereits ein halbes Jahr im Voraus.

Reisebüro

Als Reisebüro wählten wir das DER Reisebüro Göbel in Schweinfurt mit dem wir vor meiner Behinderung bereits sehr gute Erfahrungen gesammelt hatten. Mit dem Rollstuhl nach Paris weiterlesen

Veranstaltungen attraktiv für alle gestalten

Veranstaltungen attraktiv für alle gestalten


Durch unsere Gesellschaft geht ein Ruck. Vegetarier nehmen zu , die Bevölkerung wird älter, dem müssen in der heutigen Zeit auch die öffentlichen Veranstaltungen gerecht werden.

Im Zuge des demografischen Wandels wird es in Zukunft immer mehr Personen mit Mobilitätseinschränkungen geben, die auf Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind. Auch dieser Personenkreis möchte an vielen Veranstaltungen teilnehmen können. Hier sind die Veranstalter aufgerufen, wenn sie weiterhin attraktive Angebote bieten wollen entsprechende Vorsorge zu treffen. Darauf zu achten, dass Zelte und Veranstaltungsräume stufen-, und erschütterungsfrei erreichbar sind, das Toiletten für alle nutzbar sind, das dieser Personenkreis trotz Selbstbedienung die Speisen und Getränke serviert bekommt.

Liebe Veranstalter, zeigen Sie Kreativität. Ihre Gäste werden es Ihnen Danken!