Archiv der Kategorie: Gesetzliches

Hier sollen gesetzliche Tipps und Ratschläge gegeben werden

Barrierefreie Bordsteinabsenkungen

Barrierefreie Bordsteinabsenkungen


Für Bordsteinabsenkungen oder auch Querungsanlagen genannt gibt es selbstverständlich eine entsprechende DIN. Hier ist u.a. festgelegt wie diese ausgestattet sein müssen.

http://nullbarriere.de/din32984-querungsanlagen.htm

Bordsteinabsenkungen mit Querungsanlagen
Bordsteinabsenkungen mit Querungsanlagen

 

 

 

 

 

Wichtiger Punkt, der auch gerne von Straßenplaner vernachlässigt wird, sind die Bodenindikatoren für sehbehinderte Mitbürger. Diese sind hierauf angewiesen.

Bleibt nur zu hoffen, das diese bei allen neu zu errichtenden Absenkungen mit eingeplant werden. Eine spätere Umrüstung würde unnötige Kosten verursachen.

Parken auf Behindertenparkplatz

Parken auf Behindertenparkplatz


Immer wieder können wir als Körperbehinderte die für uns reservierten und dringend benötigten Behindertenparkplätze nicht benutzen, weil sie von nicht berechtigten Autofahren belegt sind.

Behindertenparkplatz für außergewöhnlich Gehbehinderter mit Parkberechtigung sichtbar im Fahrzeug
Behindertenparkplatz für außergewöhnlich Gehbehinderter mit Parkberechtigung sichtbar im Fahrzeug

Da gibt es die verschiedensten Kategorien, von PKW-Lenkern: Zum Einen die nur mal kurz in ein Geschäft gehen, dann die Anderen die sich keinen regulären Parkplatz suchen wollen und zu guter Letzt die schlimmsten und rücksichtslosesten Mitbürger die zwar einen gehbehinderten Angehörigen mit Parkberechtigung haben, aber ohne diesen unterwegs sind, also den Ausweis bewusst missbrauchen.

Gekennzeichnete Behindertenparkplätze dürfen ausschließlich nur mit dem „Blauen Parkausweis“ benutzt werden. Der Missbrauch wird von den Gerichten und der Polizei rigoros geahndet.

Auszug aus Wikipedia:
Das nicht berechtigte Parken auf Behindertenparkplätzen kann in Deutschland eine Geldbuße von 35 €, Verwaltungsgebühren und das Abschleppen des Fahrzeugs nach sich ziehen. Den Unterschied zwischen Parken und Halten bewertete das Bundesverwaltungsgericht Leipzig und stellte fest, dass ein Abschleppen eines unberechtigt auf einem Behindertenparkplatz geparkten Fahrzeugs nur dann nicht gerechtfertigt ist, wenn der Autofahrer sein Auto ohne Verzögerung wegfahren kann.[7] Bereits nach drei Minuten ist Abschleppen gerechtfertigt.[8] Das Oberverwaltungsgericht Schleswig billigt gar das sofortige Abschleppen ohne Karenzzeit. Nur wenn Behindertenparkplätze jederzeit von Fahrzeugen Nichtparkberechtigter freigehalten würden, könnten Behinderte darauf vertrauen, dass ihnen Behindertenparkplätze unbedingt zur Verfügung stünden.[9] Bei einer Panne ist das Fahrzeug wie beim Liegenbleiben in anderen Park- und Halteverbotsbereichen auch unverzüglich zu entfernen, sonst kann es ebenfalls abgeschleppt werden.

Zur Verdeutlichung: Das unberechtigte Halten bis zu 3 Minuten wird mit einer Strafe von 35,–€ geahndet.
Länger als 3 Minuten bedeutet Abschleppen des Fahrzeugs.
Da können schnell mal mehrere Hundert €uro zusammen kommen.

Missbrauch der Parkgenehmigung zieht ein Strafverfahren nach sich, wobei Gerichte schnell mal bis zu 1000,– €uro Strafe verhängen.

Was kann ich tun, wenn jemand unberechtigt einen Behindertenparkplatz blockiert?

Scheuen Sie sich nicht den Falschparker höflich auf die hohe Strafe hinzuweisen. Die Erfahrung zeigt, das die meisten Ertappten sich entschuldigen und sofort den Platz freimachen. Bei den anderen Uneinsichtigen sollten Sie sofort die Polizei verständigen.

Bemerken Sie den Missbrauch der Parkerlaubnis, verständigen Sie sofort die Polizei., denn dies ist kein Kavaliersdelikt und wird wie Oben beschrieben auch so von den Gerichten entsprechend geahndet.

Wir außergewöhnlich Gehbehinderten benötigen diese Parkflächen dringend.

Weiter Info’s finden sie zum Thema unter http://de.wikipedia.org/wiki/Behindertenparkplatz